Markennamen schützen: Darauf sollte man achten

Mit Ihrem Markennamen setzen Sie sich deutlich von Ihren Wettbewerbern ab. Gut gewählt, verschafft er Ihnen ein Alleinstellungsmerkmal am Markt und sichert Ihnen so einen Wettbewerbsvorteil. Damit Ihnen keiner diesen Vorteil nehmen kann, müssen Sie Ihren Markennamen wirksam schützen. 

Denn ohne Markenschutz fehlt Ihnen die rechtliche Grundlage, Ihren Wettbewerber:innen die Nutzung Ihres Namens zu untersagen oder sie auf Schadensersatz zu verklagen. Aber nicht jede Marke ist schützenswert und es gibt einiges bei der Markenanmeldung zu beachten.

In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie Ihren Markennamen schützen können und welche Vorteile Ihnen das bietet.

Ihr Markenname ist Ihr Aushängeschild. Er steht für Ihr Unternehmen und Ihre Markenwerte. Kund:innen verbinden ihn mit Ihren Produkten und Dienstleistungen. 

Möchten Sie vermeiden, dass Anbieter:innen ähnlicher Produkte die Zugkraft Ihrer Marke für ihre eigenen Zwecke verwenden, müssen Sie Ihren Markennamen schützen. Was als Marke und damit als schutzfähig gilt, regelt § 3 des Markengesetzes (MarkenG). Demnach können Sie „alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“ schützen lassen.

Ihr Markenname und Ihr Logo besitzen einen hohen Wiedererkennungswert. Es hilft Ihren Kundinnen und Kunden zu verstehen, was Sie machen, wer Sie sind und was Ihnen wichtig ist. Mit der Markenanmeldung sichern Sie sich das alleinige Recht an der Verwendung Ihrer Marke. Sie erhalten: 

Das bedeutet, dass nur Sie die angemeldete Marke für Ihre Zwecke nutzen dürfen. Ohne Ihre ausdrückliche Erlaubnis – im Rahmen einer Lizenzvergabe oder eines Franchisevertrages – ist es anderen Unternehmen nicht erlaubt, Ihre Marke zu verwenden. Beispielsweise, um ähnliche Produkte unter Ihrem Markennamen anzubieten und so von der Zugkraft Ihrer erfolgreichen Marke zu profitieren. Ohne Markenschutz hingegen ist die Verwendung Ihrer Marke nicht verboten, selbst wenn Wettbewerber:innen Kund:innen damit in die Irre führen.

Werden unter Ihrer Marke Produkte mit einer minderwertigen Qualität angeboten, schadet das zudem Ihrer Reputation. Schlimmstenfalls verlieren Sie das Vertrauen Ihrer Kundinnen und Kunden. Ein eingetragener Markenname verleiht Ihnen das Recht, gegen die unerlaubte Nutzung und den Missbrauch Ihrer Marke gerichtlich vorzugehen – angefangen bei einer Abmahnung über eine Unterlassungsklage bis hin zum Anspruch auf Schadenersatz. 

Laut DPMA dient die Marke „…der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ In Deutschland können Sie folgende Aspekte Ihrer Marke rechtlich schützen lassen: 

Darüber hinaus sind unter anderem auch dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken oder Hologrammmarken schutzfähig. Es empfiehlt sich die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke. Damit schützen Sie sowohl Ihren Namen als auch Ihr Logo. Sie können Ihr Logo auch als Design schützen lassen. Das DPMA empfiehlt allerdings den Schutz als Marke, wenn Sie es überwiegend zur markenmäßigen Kennzeichnung Ihrer Produkte und/oder Dienstleistungen nutzen. Der Markenschutz besteht zunächst für zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

Grundsätzlich können Sie die Anmeldung Ihrer Marke beim DPMA selbst in die Hand nehmen. Der Anmeldeprozess ist allerdings recht komplex: Sie müssen einige formelle Schritte berücksichtigen, benötigen bestimmte Unterlagen und müssen sich mit den Besonderheiten des Markenrechts auskennen.Um nicht Gefahr zu laufen, dass Ihr Antrag abgelehnt wird, müssen Sie zum Beispiel bereits im Vorfeld sicherstellen, dass der Markenname, den Sie anmelden und schützen möchten, tatsächlich schützenswert ist. Das DPMA spricht hier von den sogenannten Schutzhindernissen bei der Markenanmeldung, die Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke erfüllen müssen, um sie erfolgreich registrieren zu lassen.Wollen Sie das Risiko vermeiden, dass Ihre Markeneintragung abgelehnt wird, empfiehlt es sich, einen Anwalt oder eine Anwältin für Marken- und Patentrecht damit zu beauftragen, Ihren Markennamen zu schützen.

Bevor Sie Ihre Markenanmeldung einreichen, erwartet Sie zunächst eine gründliche Markenrecherche. Denn das DPMA prüft nicht, ob ein ähnlicher oder identischer Firmenname bereits geschützt ist. Zu prüfen, ob womöglich bereits Namensrechte bestehen, ist Ihre Aufgabe. Für die Recherche können Sie die Datenbanken der DPMA, der EUIPO und der WIPO nutzen. Zusätzlich können Sie das Handelsregister für die regionale und branchenspezifische Recherche heranziehen. Wie gesagt, ersetzt der Handelsregistereintrag nicht den Markenschutz. Der Blick in das Register ist dennoch hilfreich, um Ärger zu vermeiden. Hat Ihr Wettbewerber die Markenrechte noch nicht beantragt und Sie sind schneller, gehören Ihnen die Rechte. Ist der andere schneller, wird Ihr Antrag abgelehnt und Sie bleiben auf den Kosten für die fehlgeschlagene Anmeldung sitzen.

Um sich Ihren Markennamen zu sichern, müssen Sie für die Anmeldung im Antragsformular die folgenden Informationen angeben:

Ergänzt wird der Antrag mit entsprechenden Anlagen wie einer genauen Markenbeschreibung oder -darstellung oder einem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.

Sobald der Antrag beim DPMA eingeht, erhalten Sie einen Gebührenbescheid, der innerhalb von drei Monaten bezahlt werden muss. Wird die Rechnung nicht rechtzeitig beglichen, verfällt die Anmeldung. Mit Zahlung der Gebühren wird Ihr geschützter Markenname im Informationssystem des DPMA veröffentlicht und ist auch für Dritte einsehbar.Mit diesem Eintrag verfügen Sie allerdings noch nicht über die Markenrechte. 

Im nächsten Schritt erfolgt anhand Ihrer eingereichten Angaben eine Prüfung durch das DPMA, ob die Marke, die Sie anmelden und schützen lassen möchten, tatsächlich schützenswert ist. Das DPMA spricht hier von den sogenannten Schutzhindernissen bei der Markenanmeldung, die Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke erfüllen müsseb, um sie erfolgreich registrieren zu lassen.

Bei Beanstandungen erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre Anmeldung nachzubessern. Nutzen Sie diese Möglichkeit nicht, wird das DPMA Ihren Antrag auf Markenschutz ablehnen.

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Haben Sie alle erforderlichen Angaben korrekt eingereicht und verstoßen mit Ihrer Markenanmeldung gegen kein Schutzhindernis, wird Ihre Marke im Markenregister sowie im öffentlichen Markenblatt eingetragen.

Jetzt zeigt sich, ob Sie bei Ihrer Markenrecherche wirklich gründlich gearbeitet haben. Durch die Veröffentlichung Ihrer Marke im Markenregister und Markenblatt haben Wettbewerber:innen oder Inhaber:innen älterer Marken die Möglichkeit, innerhalb von drei Monaten Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung einzureichen.

Stellt sich heraus, dass es Ihre Marke bereits gibt oder die Gefahr, Ihre Marke mit einer anderen Marke zu verwechseln, zu groß ist, kann der Widerspruch zur Ablehnung Ihrer Anmeldung führen. Ist die Frist oder Widerspruch verstrichen, gilt die Marke offiziell als eingetragen und ist zunächst für zehn Jahre geschützt. 

Haben Sie Ihren Markennamen erfolgreich eingetragen und schützen lassen, erhalten Sie das exklusive Recht auf die Nutzung und somit einen großen Vorteil im praktischen Umgang mit Markenrechtsverletzungen. Sie haben jetzt das Recht, Wettbewerber:innen, die Ihren Markennamen im selben oder in einem ähnlichen Bereich verwenden, zur Unterlassung zu zwingen und Schadensersatz von ihnen zu fordern.Markenrechtsverletzungen sollten Sie konsequent im Auge behalten. Wie gesagt, Missbrauch kann Ihrer Reputation erheblichen Schaden zufügen.

Der Markenschutz gilt zunächst für zehn Jahre. Nach Ablauf der zehn Jahre können Sie Ihre Markenrechte verlängern. Für die Verlängerung wird erneut eine Gebühr fällig. 

Für den Schutz Ihres Markennamens kommen einige Kosten auf Sie zu. Die genaue Höhe der Kosten für die Markenanmeldung ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Beispielsweise davon, ob Sie auch internationale Rechte erwerben möchten.

Möchten Sie auf Nummer sichergehen, können Sie einen Marken- und Patentanwalt oder eine -anwältin einschalten, der die Anmeldung Ihres Markennamens sowie die Überwachung von Markenrechtsverletzungen für Sie übernimmt. Hier entstehen weitere Kosten, deren Investition sich im Falle eines Verstoßes aber durchaus für Sie lohnen kann.

Ist Ihr Unternehmen international tätig, sollten Sie die Namensrechte auch im Ausland schützen lassen. Den Markenschutz innerhalb der EU, die sogenannte Unionsmarke, erhalten Sie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (European Union Intellectual Property Organization, kurz EUIPO), dem Markenregister für Europa.Trademarks für den Markenschutz im nicht europäischen Ausland beantragen Sie bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, kurz WIPO).

Ein marketingtaugliche Firmenname ist ein wertvolles Gut, dass Sie entsprechend schützen lassen sollten. In Deutschland schützen Sie Ihren Markennamen wirksam mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Damit werden Sie zum alleinigen Rechteinhaber oder zur alleinigen Rechteinhaberin und erhalten die rechtliche Handhabe, gegen Verstöße vorzugehen.Die Anmeldung ist komplex und das Markenrecht hat seine Besonderheiten. Um zu vermeiden, dass das DPMA Ihren Antrag ablehnt, können Sie sich Unterstützung von einem Anwalt oder einer Anwältin für Marken- und Patentrecht holen.