Markenregistrierung - was sind die Vorteile und wie geht das? 

Bei der Firmengründung gibt es eine Vielzahl an Punkten, die man als GründerIn beachten muss. Die Gedanken kreisen dauerhaft um Themen wie z.B. die Buchhaltung, neue Mitarbeiter:innen oder die Finanzierung des laufenden Betriebs. Bei diesen Herausforderungen sind wir gern als digitale und moderne Finanzlösung begleitend an Ihrer Seite. Alle weiteren Inhalte, bei denen wir Sie als Selbstständige:r indirekt mit Tipps und Anleitungen unterstützen können, finden Sie im Unternehmensblog. In diesem Artikel dreht sich alles um den potentiellen Schutz Ihrer Unternehmensmarke. Wir erklären Ihnen, wie Sie eine Markeneintragung vornehmen können und auf welche Besonderheiten Sie dabei achten sollten.

Wenn Sie Ihre Unternehmung gerade erst gegründet haben, möchten Sie Ihre neuen Ideen, Logos und Slogans sicherlich auch schützen. Um Ihr geistiges Eigentum vor der Benutzung von Dritten zu bewahren und damit wichtige Unternehmenswerte zu sichern, können Sie Ihre Marke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) registrieren lassen. Diese Markeneintragung ist keineswegs Pflicht, aber oftmals sehr empfehlenswert. Ob eine Registrierung für Sie infrage kommt oder nicht, erfahren Sie im Folgenden. 

Um Ihre Markenpositionierung zu wahren, ist es essentiell, dass Ihre Marktbegleiter Ihre Produkte oder Dienstleistungen nicht mit gleichem Namen oder Logo anbieten können. Ein einzigartiges Kommunikationsmerkmal ist unabdingbar für eine wertvolle Unternehmensmarke. So vermeiden Sie darüber hinaus etwaige Rechtsstreitigkeiten mit Wettbewerbern. Sie können die Markeneintragung zu Beginn Ihrer unternehmerischen Tätigkeit anmelden oder erst, wenn Sie einen gewissen Unternehmenswert aufgebaut haben und eine Leistungsfähigkeit mit Ihrer Firma assoziiert wird.

In diesem Prozess sollten Sie hinterfragen, ob für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung ein Markenschutz wirklich wichtig ist. Wenn einer der folgenden Faktoren auf Sie zutrifft, sollten Sie unbedingt über die Eintragung Ihrer Marke nachdenken.

Das deutsche Markengesetz gibt vor, dass eine Vielzahl von Zeichen (z.B. Wörter, Namen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, Gestaltungen, Farben oder sogar die Form der Ware) geschützt werden können. Für die Anmeldung Ihrer Marke im Markenamt haben Sie daher verschiedene Optionen. Die gängigsten Markenformen stellen wir Ihnen hier vor:

Achtung: Die aufgelisteten Markenformen können Sie in dieser Form beim DPMA anmelden. Bei manchen Marktplätzen und Online-Händlern, wie z.B. bei Amazon, können Sie Ihre Marke zusätzlich eintragen lassen und somit auf dieser speziellen Seite vor Missbrauch schützen. Automatisierte Schutzmaßnahmen des Anbieters bewahren Sie dann innerhalb dieser Plattform vor Betrug und Markenschutzverstößen. Diese Eintragung bei Amazon ersetzt allerdings nicht die offizielle Anmeldung als Marke im offiziellen Markenregister.

Bei der Markenanmeldung bzgl. des territorialen Schutzbereichs haben Sie die Qual der Wahl. Sie können die jeweilige Marke nur in Deutschland, in der gesamten EU oder optional in der ganzen Welt anmelden. Die Registrierung für den Markenschutz in Deutschland läuft über das DPMA. Sie schützen Ihre Marken somit national vor der unerlaubten Nutzung Dritter im Inland. Wenn Sie nicht international tätig werden möchten oder mit Wettbewerbern mit ähnlichen Marken im Ausland leben können, ist dieser Markenschutz völlig ausreichend.

Schritt 1: Vor der Anmeldung der Marke ist es sehr wichtig, dass Sie oder ein Anwalt/eine Anwältin eine ausführliche Markenrecherche betreiben. Da das DPMA diese Prüfung nicht durchführt, müssen Sie selbst sicherstellen, dass Sie mit Ihrer Markenanmeldung keine bestehenden Schutzrechte verletzen. Für direkte Marktbegleiter mag dies einfach erscheinen, aber unterschätzen Sie nicht den Umfang der potentiellen Risiken. Im Zweifelsfall können Sie diese Recherche von Ihrer Rechtsberatung durchführen lassen. Darüber hinaus gibt es auch sehr viele Angebote von Online-Kanzleien mit digitalem Arbeitsschwerpunkt im Markenrecht.

Schritt 2: Das Markenregister wird in Deutschland vom DPMA geführt. Daher müssen Sie dort die entsprechenden Anmeldeformulare digital oder postalisch einreichen. Über „DPMAdirekt“ können Sie diese Unterlagen auch direkt online mit Signatur aufgeben. Mit dieser Anmeldung reichen Sie ebenfalls ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein, für das Ihr Markenschutz gelten soll. Sie haben hierbei die Wahl aus 45 Klassen (34 Klassen für Produkte und 11 Klassen für Dienstleistungen), wie z.B. Stoffe oder Kosmetika.

Achtung: Im Markenrecht gilt der Prioritätsgrundsatz. Das bedeutet, dass das Anmeldedatum einer Marke bei einem Konflikt entscheidend ist. Werden zwei identische Marken angemeldet und kollidieren, wird diejenige Person den Streitfall gewinnen, die die Anmeldeformulare früher eingereicht hat.

Schritt 3: Nach Bezahlung der Anmeldegebühren wird das DPMA prüfen, ob absolute Schutzhindernisse der Eintragung entgegenstehen. Wenn die Anmeldung z.B. Marken beinhaltet, die Verbraucher täuschen könnten oder gegen das Gesetz verstoßen, werden diese abgelehnt. Sind alle Inhalte inhaltlich korrekt, wird die Marke durch das DMPA letztendlich eingetragen. Dieser Prozess kann mehrere Monate dauern. Erst nach der Eintragung dürfen Sie dann auch das „®“-Zeichen (kurz für Registered Trademark) nutzen und in Ihrem Logo oder Ihren Texten ergänzen. Mit der Eintragung von Ihrer Marke bzw. Ihrem Firmennamen erfolgt gleichzeitig auch eine Publikation im öffentlichen Markenblatt.

Schritt 4: Nun müssen Sie noch weitere drei Monate Geduld mitbringen. In diesem Zeitraum läuft nämlich nach deutschem Markenrecht die Widerspruchsfrist ab, die von Inhabern älterer Marken angestoßen werden kann. Da das DMPA Markenschutzverstöße vor der Anmeldung nicht ahndet, kann in den 12 Wochen nach der Markenregistrierung Widerspruch eingelegt werden. Wird dem Einspruch stattgegeben, ist die Anmeldung nichtig und auch die gezahlten Gebühren erhalten Sie nicht zurück.

Schritt 5: Wenn alles gut gelaufen ist, sind Sie nun stolze/r Besitzer/in einer deutschen Marke. Der Markenschutz ist für 10 Jahre gültig und kann vor Ablauf dieser Frist auch wieder gegen eine Gebühr verlängert werden. Die Frist wird vom Eingang der Markenanmeldung berechnet. Nun sollten Sie ebenfalls aufmerksam bleiben und regelmäßig eine Recherche betreiben, damit Ihre Markenrechte nicht verletzt werden und Sie keinen wirtschaftlichen Schaden davon tragen.

Je nachdem, wie viele Marken und für welchen Schutzbereich Sie diese anmelden möchten, variiert auch der Kostenfaktor. Entscheidend ist hier ebenfalls, ob Sie die Markenanmeldung selbst vornehmen möchten oder ob Sie einen Markenanwalt mit hinzuziehen.

Wichtig: Ähnlich wie bei der Unternehmensgründung gibt es bei der Markenregistrierung eine Vielzahl an betrügerischen Firmen, die Ihnen nach der Markenanmeldung vorsätzlich falsche Gebührenbescheide und Zahlungsaufforderungen zukommen lassen. Zahlen Sie keine Rechnung, die Sie nicht von den o.g. offiziellen Ämtern oder direkt von Ihrem Anwalt erhalten haben. Fragen Sie im Zweifelsfall sicherheitshalber nochmal bei Ihrem Anwalt nach.