Markenregistrierung - was sind die Vorteile und wie geht das?

Bei diesen Herausforderungen sind wir gern als digitale und moderne Finanzlösung begleitend an Ihrer Seite. Alle weiteren Inhalte, bei denen wir Sie als Selbstständige:r indirekt mit Tipps und Anleitungen unterstützen können, finden Sie im Unternehmensblog.

Diese Markeneintragung ist keineswegs Pflicht, aber oftmals sehr empfehlenswert. Ob eine Registrierung für Sie infrage kommt oder nicht, erfahren Sie im Folgenden. 

1. Sollte aus der Markenanmeldung eine deutliche Abgrenzung und ein Alleinstellungsmerkmal innerhalb Ihrer Branche entstehen, ist eine Registrierung unbedingt empfehlenswert. Die Logos, Farben und Slogans können Ihr Produktportfolio unverkennbar ergänzen und Ihrer Kundschaft einen Wiedererkennungswert bieten – z.B. bei Ihrer Produktverpackung. Sollte eine:r Ihrer Mitbewerber:innen Ihre Markenrechte verletzen, stehen Ihnen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu.
2. Wenn Sie überregional oder international tätig werden wollen und so der Geltungsbereich Ihres Unternehmens steigt, ist ein Markenschutz ebenfalls eher obligatorisch. Sie haben in diesem Zusammenhang nämlich sehr viele Berührungspunkte zu anderen Märkten, Wettbewerbern und einer großen Kundschaft – das bietet vermehrt Angriffsfläche für die missbräuchliche Nutzung Ihrer mühsam aufgebauten Marke.
3. Wir empfehlen Ihnen ebenfalls über eine Markenregistrierung nachzudenken, wenn Sie als Vertriebsstrategie ein Merchandising- oder Lizenzierungsmodell wählen. Der Markenschutz ist dann fester Bestandteil Ihres Geschäftsmodells und trägt unmittelbar zur Wertsteigerung bei. Sie besitzen dann das alleinige Vermarktungsrecht für Ihre Marken und schützen sich vor Nachahmung.

Die gängigsten Markenformen stellen wir Ihnen hier vor:

• Wortmarke: Mit einer Wortmarke können Sie Ihre Produkt-, Firmennamen oder auch Slogans und Claims schützen. Die Wortmarke besteht folglich aus Schriftzeichen bzw. Buchstaben- und Zahlenkombinationen. Die Eintragung von einem Wort ist sehr sinnvoll und bietet ein hohes Schutzrecht, weil damit eine Vielzahl an Inhalten geschützt ist.

• Bildmarke: Bei der Eintragung einer Bildmarke ist der Schutz eines Logos möglich. Somit können Sie Abbildungen und Symbole als Bildmarke registrieren, die für Ihren Betrieb von Bedeutung sind.

• Wort-/Bildmarke: Eine Kombination aus Wort- und Bildmarke. Wenn der Firmenname oder der Slogan Ihres Unternehmens auch Bestandteil des Logos ist, sind Sie hier richtig beraten.

• Wie bereits eingangs erwähnt, können Sie darüber hinaus auch akustische Logos (Hörmarke), dreidimensionale Formen (Formmarke) oder Farbkombinationen (Farbmarke) registrieren und schützen lassen.

Achtung: Die aufgelisteten Markenformen können Sie in dieser Form beim DPMA anmelden. Bei manchen Marktplätzen und Online-Händlern, wie z.B. bei Amazon, können Sie Ihre Marke zusätzlich eintragen lassen und somit auf dieser speziellen Seite vor Missbrauch schützen. Automatisierte Schutzmaßnahmen des Anbieters bewahren Sie dann innerhalb dieser Plattform vor Betrug und Markenschutzverstößen. Diese Eintragung bei Amazon ersetzt allerdings nicht die offizielle Anmeldung als Marke im offiziellen Markenregister.

Die Registrierung für den Markenschutz in Deutschland läuft über das DPMA. Sie schützen Ihre Marken somit national vor der unerlaubten Nutzung Dritter im Inland. Wenn Sie nicht international tätig werden möchten oder mit Wettbewerbern mit ähnlichen Marken im Ausland leben können, ist dieser Markenschutz völlig ausreichend.

Einziges Manko: Lehnt ein einziger Mitgliedstaat die Markenanmeldung ab, ist die gesamte Anmeldung laut Markenrecht hinfällig. Alternativ können Sie auch eine internationale Markenanmeldung für jedes Land der Welt vornehmen. Sie können die einzelnen Länder, in denen der Markenschutz gelten soll, separat auswählen. Diese Anmeldung läuft wieder über das DPMA, welches Ihre internationale Anmeldung dann allerdings an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) weiterleitet.

Vor der Anmeldung der Marke ist es sehr wichtig, dass Sie oder ein Anwalt/eine Anwältin eine ausführliche Markenrecherche betreiben. Da das DPMA diese Prüfung nicht durchführt, müssen Sie selbst sicherstellen, dass Sie mit Ihrer Markenanmeldung keine bestehenden Schutzrechte verletzen. Für direkte Marktbegleiter mag dies einfach erscheinen, aber unterschätzen Sie nicht den Umfang der potentiellen Risiken. Im Zweifelsfall können Sie diese Recherche von Ihrer Rechtsberatung durchführen lassen. Darüber hinaus gibt es auch sehr viele Angebote von Online-Kanzleien mit digitalem Arbeitsschwerpunkt im Markenrecht.

Das Markenregister wird in Deutschland vom DPMA geführt. Daher müssen Sie dort die entsprechenden Anmeldeformulare digital oder postalisch einreichen. Über „DPMAdirekt“ können Sie diese Unterlagen auch direkt online mit Signatur aufgeben. Mit dieser Anmeldung reichen Sie ebenfalls ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein, für das Ihr Markenschutz gelten soll. Sie haben hierbei die Wahl aus 45 Klassen (34 Klassen für Produkte und 11 Klassen für Dienstleistungen), wie z.B. Stoffe oder Kosmetika.

Nach Bezahlung der Anmeldegebühren wird das DPMA prüfen, ob absolute Schutzhindernisse der Eintragung entgegenstehen. Wenn die Anmeldung z.B. Marken beinhaltet, die Verbraucher täuschen könnten oder gegen das Gesetz verstoßen, werden diese abgelehnt. Sind alle Inhalte inhaltlich korrekt, wird die Marke durch das DMPA letztendlich eingetragen. Dieser Prozess kann mehrere Monate dauern. Erst nach der Eintragung dürfen Sie dann auch das „®“-Zeichen (kurz für Registered Trademark) nutzen und in Ihrem Logo oder Ihren Texten ergänzen. Mit der Eintragung von Ihrer Marke bzw. Ihrem Firmennamen erfolgt gleichzeitig auch eine Publikation im öffentlichen Markenblatt.

Nun müssen Sie noch weitere drei Monate Geduld mitbringen. In diesem Zeitraum läuft nämlich nach deutschem Markenrecht die Widerspruchsfrist ab, die von Inhabern älterer Marken angestoßen werden kann. Da das DMPA Markenschutzverstöße vor der Anmeldung nicht ahndet, kann in den 12 Wochen nach der Markenregistrierung Widerspruch eingelegt werden. Wird dem Einspruch stattgegeben, ist die Anmeldung nichtig und auch die gezahlten Gebühren erhalten Sie nicht zurück.

Wenn alles gut gelaufen ist, sind Sie nun stolze/r Besitzer/in einer deutschen Marke. Der Markenschutz ist für 10 Jahre gültig und kann vor Ablauf dieser Frist auch wieder gegen eine Gebühr verlängert werden. Die Frist wird vom Eingang der Markenanmeldung berechnet. Nun sollten Sie ebenfalls aufmerksam bleiben und regelmäßig eine Recherche betreiben, damit Ihre Markenrechte nicht verletzt werden und Sie keinen wirtschaftlichen Schaden davon tragen.

• Deutschland: Für die Eintragung einer deutschen Marke müssen Sie mit einer Grundgebühr des DPMA von 290,- Euro rechnen. Wenn Sie den Antrag postalisch einreichen, erhöht sich dieser Betrag auf 300,- Euro. In diesem Preis sind bereits drei Schutzklassen enthalten. Jede weitere Klasse kostet nochmal 100,-€. Die Gebühr verringert sich übrigens nicht, wenn Sie nur 1 oder 2 Schutzklassen auswählen. Daher sollten Sie im Zweifelsfall noch eine angrenzende Klasse aussuchen, die Ihren Produkten oder Ihren Dienstleistungen am ehesten entspricht. Wenn ein Markenanwalt für Sie tätig wird, können Sie für diesen Prozess und die Beratung nochmals 150,-€ bis 250,-€ einplanen. Eine ausführliche Recherche der Marke vom Profi kann darüber hinaus erneut bis zu 500,- Euro kosten.

• EU: Bei einer Unionsmarke kommen mindestens 850,- Euro für die Anmeldung einer Marke (mit einer Schutzklasse inkludiert) auf Sie zu. Die zweite Klasse kostet 50,- Euro und jede weitere danach nochmals 150,- Euro. Für die Beratung eines Fachanwalts für internationales Markenrecht müssen Sie deutlich mehr investieren als bei einer deutschen Marke.

• Weltweit: Sobald Ihre deutsche Marke eingetragen ist, können Sie einen Markenschutz auf eines oder mehrere ausgewählte Drittländer ausweiten. Dieser Zusatzschutz erhöht die Schutzfähigkeit und kostet mindestens 653 CHF (Schweizer Franken). Die Gebühren der unterschiedlichen nationalen Ämter variieren und können in einem Kostenrechner der WIPO eingesehen werden. Grundvoraussetzung für die Ausweitung des Markenschutzes ist eine bereits bestehende nationale Marke beim DPMA. Alternativ können Sie eine IR-Marke (International Registration) auch direkt und ohne das DPMA in einem Drittland anmelden. Die Sprachbarrieren und rechtlichen Besonderheiten im Markenrecht sind allerdings unter Umständen eine Herausforderung.

Wichtig: Ähnlich wie bei der Unternehmensgründung gibt es bei der Markenregistrierung eine Vielzahl an betrügerischen Firmen, die Ihnen nach der Markenanmeldung vorsätzlich falsche Gebührenbescheide und Zahlungsaufforderungen zukommen lassen. Zahlen Sie keine Rechnung, die Sie nicht von den o.g. offiziellen Ämtern oder direkt von Ihrem Anwalt erhalten haben. Fragen Sie im Zweifelsfall sicherheitshalber nochmal bei Ihrem Anwalt nach.